02.01.2022 von Christian Zehenter

Hunderttausende - nach Lesart großer Medien Tausende - Menschen gehen in ganz Deutschland friedlich mit Kerzen auf die Straße - immer wieder. Die großen subventionierten Medien scheuen keine Mühe, um diese Freiheitsbewegung als rechtsextremistischen, leugnerischen Mob darzustellen - so absurd dies auch von den tatsächlichen Vorgängen abweicht. Wenn es - wie bei den meisten Kundgebungen - zu friedlich zugeht, wird gar nicht darüber berichtet. Doch die Politik tut über die Einsatzleitungen alles, um die Spaziergänge aufzulösen und Teilnehmer zu schikanieren - bis hin zu Blitzurteilen und systematischer körperlicher Misshandlung.

Wer mit den "Spaziergängern" spricht, stellt fest: Es handelt sich nicht um verblendete Extremisten, sondern um eine gewaltfreie Friedens- und Verfassungsbewegung - Menschen, die sich für die Freiheit einsetzen und zum Teil durch die Maßnahmen existenziell getroffen wurden: Die erste und wichtigste Forderung ist die Gültigkeit des Grundgesetzes mit seinen bedingungslosen Freiheitsgarantien. Dies ist keinesfalls ein rechtes Ansinnen, sondern war einst die Kernforderung der 68er (die heute gemeinsam mit ihrer Nachfolge offenbar ein Gesinnungsdiktat anstreben).

Eine der bekanntesten Bürgerrechtlerinnen der DDR, Vera Lengsfeld, ist alarmiert angesichts der Diffamierung und gewaltsamen polizeilichen Bekämpfung der friedlichen Proteste (die Gewalt kommt laut übereinstimmenden Berichten in der Regel von der Polizei). In einem Interview mit dem Journalisten Max Mannhart schildert Lengsfeld: "Wir haben inzwischen nicht mehr in erster Linie eine medizinische Krise, sondern eine politische, gesellschaftliche und auch eine veritable Wirtschafts- und Energiekrise. (...) noch gilt unser Grundgesetz – dass alle Deutschen das Recht haben, sich friedlich und ohne Waffen zu versammeln und der Staat nicht das Recht hat, diese Versammlungen unter irgendeinem Vorwand zu verhindern. Das Vorgehen der Polizei ist zum Teil wirklich schändlich. (...) Man will keinen Widerspruch mehr haben, man duldet keine Andersdenkenden mehr. Das ist ein Sozialexperiment mit vielen Unbekannten und großen Risiken."

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