Von der Demokratie zum Totalitarismus

Zeitschriften, Bücher, Websites, Posts, Lieder und Aussagen werden unterdrückt oder verboten, Straßennamen, Kinderlieder und -bücher umgeschrieben: Wir sind Zeugen einer Kulturrevolution der Feudalisten, eines Klassenkampfes von oben. Andersdenkende müssen damit – mehr als irgendwann in der Nachkriegsgeschichte – um ihre soziale Existenz, Freiheit und Gesundheit fürchten. Was bedeutet es, wenn eine internationale Oligarchenkaste alle Staats-, Gesellschafts- und Lebensbereiche durchdringt?

Von der liberalen Demokratie zur Cancel Culture

Die Elite wird nicht gern vom Volk gestört. Politiker haben es noch nie gern gesehen, dass sie dem Souverän gegenüber Rede und Antwort stehen müssen, und deshalb stets nach Möglichkeiten gesucht, sich gegen Kritik von seiner Seite zu verwahren. Das Eintreten von Türen und die Errichtung von Galgen sind heutzutage nicht mehr das Mittel der Wahl. Lieber macht man Andersdenkende mundtot, indem man vorgibt, zum Schutz der Bevölkerung und des Staates Hass und Hetze unterbinden zu wollen.

Schweigebehörde statt Hüter der Wissenschaft

Mehr als 4 Jahre, nachdem von Regierung und Behörden Verfassung und Menschenrechte mit Notstandsverordnungen ausgesetzt wurden, finden die Pandemiebetreiber: "Das haben wir doch ganz gut hinbekommen." Die "wissenschaftliche" Grundlage für die totalitäre Maßnahmenpolitik lieferte das RKI als Inhaber und Sprecher "der Wissenschaft". Nun gelangten interne Dokumente an die Öffentlichkeit, die belegen: Nicht die Politik handelte auf Weisung des RKI, sondern umgekehrt: Eigentümliche Expertisen und vor allem das dröhnende Schweigen aus dem hochehrwürdigen Institut waren zu großen Teilen Gefälligkeitsdienste und hatten mit Evidenz, Rechtsstaat und Demokratie wenig zu tun.

Wie mit "der Wissenschaft" Meinung manipuliert wird

Profiteure simpler Katastrophen- und Erlösungserzählungen beschwören "die Wissenschaft" als Maßstab ihres Handelns. Doch entpuppt sich diese bei näherer Betrachtung als Mythos zum Zwecke der Meinungsmanipulation. Denn Wissenschaft ist schlicht eine Sammlung von Methoden und Hypothesen, die es ständig zu überprüfen gilt: Die Lehrmeinung von heute ist demnach der überholte Irrtum von morgen. Die Wissenschaft verfügt also über keine Wahrheit und schon gar keinen politischen Kurs. Wer politisches Handeln daraus ableitet, verfolgt daher keine öffentlichen, sondern persönliche Interessen.

Briefvorschlag an Bundestagsabgeordnete

Ob Digital Services Act (DSA), Netzwerkdurchsetzungsgesetz, Erweiterung der "Volksverhetzung", Chatkontrolle oder European Media Freedom Act (EMFA): Unter dem Vorwand des Kampfes gegen Antidemokraten bringen EU und Bundesregierung ein antidemokratisches Vorhaben nach dem anderen auf den Weg. Ganz oben auf der Abschussliste: die Meinungsfreiheit. Dies gipfelt im geplanten Demokratiefördergesetz. Dieses soll Organisationen, die sich Zensur, Hetze und Denunziation verschrieben haben, ein fürstlches dauerhaftes Auskommen aus Steuergeldern sichern. Ein Briefvorschlag an Bundestagsabgeordnete.

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„Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.“

Benjamin Franklin

(1706-1790)

Freiheit und Demokratie in der Krise

Mit dem Beginn der Coronapandemie im Frühjahr 2020 traten massive Umwälzungen auf allen gesellschaftlichen Ebenen ein - heute steht die demokratische und rechtsstaatliche Grundordnung vieler Länder und Nationen auf dem Prüfstand. Wir blicken auf kulturelle, soziale und politische Verwerfungen, die raumgreifender sind als alles, was in 70 Jahren deutscher Verfassungsgeschichte an Einigkeit, Recht und Freiheit verankert werden konnte.

„Nach dem Grundgesetz können die Grundrechte auch in einer Notsituation nicht außer Kraft gesetzt werden. (...) Es gilt immer der Grundsatz: In dubio pro liberate.“

Hans-Jürgen Papier am 13.09.2021

„Die roten Linien, die es angeblich nicht mehr gibt, zieht das Grundgesetz. Das ist so und das bleibt so, auch wenn sogar das Bundesverfassungsgericht so tut, als sähe es sie nicht.“
Heribert Prantl am 04.12.2021

„In einer freiheitlich-rechtsstaatlichen Demokratie darf sich der Staat nicht anmaßen, dem einzelnen Menschen eine bestimmte ärztliche Behandlung aufzuzwingen.“
Otto Schilly am 01.12.2021