Deutschland schweigt und befeuert weiter die Impflicht

Nach Österreich macht nun auch Frankreich einen Rückzieher in Sachen Impfkampagne. Seit dem 15. März spielt dort der Impfpass im öffentlichen Leben keine Rolle mehr. Die deutsche Antwort: Die großen Nachrichtenquellen berichten schlichtweg nicht darüber, verbreiten Bedrohungsnarrative und setzen sich weiter für eine allgemeine Impfpflicht ein.

Macht und Eskalation durch Bedrohungs- und Rettungserzählungen

Kriege, Seuchen und Naturkatastrophen zählten in früheren Jahrhunderten - deutlich stärker als heute - zu den verbreiteten Todesursachen. Doch die Menschen begriffen Krankheit und Tod als zum Leben gehörig - und rotierten nicht in ständiger Erregung und Verzweiflung, wie wir es heute erleben. In jüngster Zeit hielt ein weiteres Phänomen der Erregungskultur in die bürgerlichen Wohnstuben Einzug: die virtuelle Katastrophe,

Ukraine-Konflikt: Es braucht politische Neutralität und inneren Frieden

Das erste Opfer des Krieges ist die Wahrheit. Oder im Umkehrschluss: Kriege werden in der Regel mit Lügen begonnen. Welche sind es dieses Mal? Ein differenzierter Blick auf die Ereignisse in der Ukraine von Ulrich Becker.

Wie wichtig es ist, dass wir wieder unser Herz sprechen lassen

Ein wohlwollendes Lächeln erfriert hinter Masken und Distanzverordnungen - so haben die Restriktionen der Corona-Zeit tiefe emotionale Spuren in unserer Gesellschaft hinterlassen. Unser Miteinander ist allzu oft nicht mehr von Menschlichkeit und Wärme, sondern von Angst und Ausgrenzung bestimmt. Es ist an der Zeit, Herzen und Türen wieder zu öffnen. Ein Text von Heike Steinbrenner.

Selbstüberhöhung, Propaganda und Eskalierung auf allen Seiten

Den Tiger in die Enge treiben - nach diesem irrwitzigen Motto marschieren die Regierungen ebenso konsequent wie selbstbetrunken in einen Krieg mit Russland - und sei es auf Dauer auch "nur" ein kalter. Statt Besonnenheit und kluger Diplomatie befeuern Selbstüberhöhung, Moralismus, Propaganda und Eskalierung auf allen Seiten den Konflikt.

Wie wandeln wir Angst, Ärger und Resignation in Freiheit und Zuversicht um?

Wir schreiben das Jahr 2 n. C., und Normalität ist noch nicht in Sicht. Die Veränderung der Gesellschaft hat Spuren hinterlassen und tut es noch. Doch wie kommen wir gesund durch diese Zeit, ohne Wut, Angst, Depression oder gar Verzweiflung? Im Zentrum steht dabei, innere Freiheit zu entwickeln, ohne sich die Unfreiheit anderer zu eigen zu machen.

Gemeinsame Feindbilder als Bauanleitung für totalitäre Systeme

Die Ereignisse eilen uns davon. Alle scheinen nur noch darauf zu reagieren. Scheinbar absolute Bedrohungen und Tragödien machen höchste Erschütterung und aggressive autoritäre Einschnitte notwendig, ob Viren, Extremisten oder Kriege. Es ist die Stunde der Erregung und Betroffenheit, des Durchgreifens, des Zorns der Gerechten und der harten Bandagen.

Warum Corona-Ausnahmezustand und Totalitarismus Kriege begünstigen

Ein Aggressor, viele Wegbereiter: Über Jahre beschwor der Westen existenzielle Bedrohungen und totalitäre Lösungen auf allen Ebenen - und trug damit entscheidend zur internationalen Aufheizung bei. Auch Deutschland hat sich vieler demokratischer Checks ans Balances entledigt, bis hin zum unbefristeten Corona-Ausnahmezustand. Aus dieser Blase heraus entstanden Feindbilder, Größenwahn und Eskalation.

Justiz erteilt Behörden und Politik Nachhilfe in Sachen Rechtsstaat

Nicht nur das Verwaltungsgericht Osnabrück, sondern auch die Verwaltungsgerichte in Halle und Berlin stuften nun die Verkürzung des Genesenenstatus von 6 auf 3 Monate durch einen einsamen Entscheider im RKI als rechtswidrig ein. Kern der Urteile ist ein schwerer Verfassungs- und Demokratieverstoß durch Bundesregierung und RKI.

Pfizer und Moderna: Pakt im "Hinterzimmer" statt Transparenz

Die EU hat mit den Impfstoffherstellern Pfizer/BioNTech und Moderna in aller Heimlichkeit - nun geleakte - Verträge besiegelt. Zwar wurden dafür großzügig Steuergelder eingesetzt. Die Verwendung dieser Mittel bleibt jedoch für die Zahlungspflichtigen komplett im Dunkeln. Somit verstößt dieses Vorgehen bereits per se gegen geltendes Recht und bewegt sich weit außerhalb einer rechtsstaatlichen Gemeinschaft.

Kubicki: Lockerungen verschleiern Fortsetzung der Maßnahmen

Was gönnerisch als Freedomday angekündigt wurde, ist tatsächlich das Gegenteil: Demokratie und Verfassung unter Pandemievorbehalt - mit unbefristetem Zugriffsrecht der Regierung auf die Grund- und Bürgerrechte. Wir erleben den Ausnahmezustand ohne Ausnahme, ein Krisenmanagement ohne Krise und Notstandsverordnungen ohne Notstand.

Der Staat nutzt parajuristische Argumente zum Ausbau der Zensur

Geht es nach der deutschen Bundesregierung, müssen zensurfreie Messengerdienste dringend Zensur einführen. Natürlich nur, um Hassrede und Mordaufrufe auszuschalten! Niemand käme auf die Idee, dass es tatsächlich um die Kontrolle der freien Information und Kommunikation und die Ausschaltung jeder echten Opposition ginge. Oder doch?