Warum Corona-Ausnahmezustand und Totalitarismus Kriege begünstigen

Ein Aggressor, viele Wegbereiter: Über Jahre beschwor der Westen existenzielle Bedrohungen und totalitäre Lösungen auf allen Ebenen - und trug damit entscheidend zur internationalen Aufheizung bei. Auch Deutschland hat sich vieler demokratischer Checks ans Balances entledigt, bis hin zum unbefristeten Corona-Ausnahmezustand. Aus dieser Blase heraus entstanden Feindbilder, Größenwahn und Eskalation.

Justiz erteilt Behörden und Politik Nachhilfe in Sachen Rechtsstaat

Nicht nur das Verwaltungsgericht Osnabrück, sondern auch die Verwaltungsgerichte in Halle und Berlin stuften nun die Verkürzung des Genesenenstatus von 6 auf 3 Monate durch einen einsamen Entscheider im RKI als rechtswidrig ein. Kern der Urteile ist ein schwerer Verfassungs- und Demokratieverstoß durch Bundesregierung und RKI.

Pfizer und Moderna: Pakt im "Hinterzimmer" statt Transparenz

Die EU hat mit den Impfstoffherstellern Pfizer/BioNTech und Moderna in aller Heimlichkeit - nun geleakte - Verträge besiegelt. Zwar wurden dafür großzügig Steuergelder eingesetzt. Die Verwendung dieser Mittel bleibt jedoch für die Zahlungspflichtigen komplett im Dunkeln. Somit verstößt dieses Vorgehen bereits per se gegen geltendes Recht und bewegt sich weit außerhalb einer rechtsstaatlichen Gemeinschaft.

Kubicki: Lockerungen verschleiern Fortsetzung der Maßnahmen

Was gönnerisch als Freedomday angekündigt wurde, ist tatsächlich das Gegenteil: Demokratie und Verfassung unter Pandemievorbehalt - mit unbefristetem Zugriffsrecht der Regierung auf die Grund- und Bürgerrechte. Wir erleben den Ausnahmezustand ohne Ausnahme, ein Krisenmanagement ohne Krise und Notstandsverordnungen ohne Notstand.

Der Staat nutzt parajuristische Argumente zum Ausbau der Zensur

Geht es nach der deutschen Bundesregierung, müssen zensurfreie Messengerdienste dringend Zensur einführen. Natürlich nur, um Hassrede und Mordaufrufe auszuschalten! Niemand käme auf die Idee, dass es tatsächlich um die Kontrolle der freien Information und Kommunikation und die Ausschaltung jeder echten Opposition ginge. Oder doch?

Ein Nachruf auf unabhängigen Journalismus und freie Wissenschaft

Von Dr. med. Volker Schmiedel: Die Wissenschaft, die sich völlig einig ist, hat es niemals gegeben. Es kann sie auch gar nicht geben in einer sehr komplexen Krise. Und wenn die eine Wissenschaft existieren sollte, so wäre sie keine mehr. Denn sie lebt immer vom Diskurs, vom kritischen, differenzierten und respektvollen Austausch unterschiedlicher Argumente. Das im Raum stehende Ende der Pandemie fällt zusammen mit einer nachhaltigen Forschungs- und Medienkrise.

Streeck fordert Gleichstellung Geimpfter und Ungeimpfter

Während andere Länder in die Normalität zurückkehren und Henrick Streeck Normalität fordert, feilt die deutsche Regierung an der ewigen Pandemie. In Aussicht gestellte Lockerungen kaschieren hierbei unbefristete Grundrechtseinschränkungen. Evidenzbasierte wurde durch eminenzbasierte Medizin ersetzt: Einzelne, populäre Hofexperten vertreten angeblich "die Wissenschaft" - und haben durch ihre erratische Expertise viel Leid und Schaden verursacht.

Wer sich nicht impfen lässt, der muss "aufgeklärt" werden

Von Impfpflicht ist derzeit viel die Rede, über den bereits bestehenden Impfzwang wird immer weniger gesprochen, oft sogar geschwiegen oder derselbe in ganz dichten Nebel gehüllt. Wer sich skeptisch zeigt, der gilt nicht länger als mündiger Bürger. Gestern waren Ungeimpfte unmoralisch und unsolidarisch, heute sind sie unaufgeklärt.

Infantilisierter Überwachungsdschungel breitet sich immer weiter aus

Manche Zeitdokumente sprechen für sich - so auch die mittlerweile etablierten Corona-Regel-Rechner und -Tabellen, die an den Pforten deutscher Krankenhäuser, Schwimmbäder oder Restaurants vorliegen. Sie offenbaren ein autoritäres und paranoides Verhältnis zwischen Regierungen und Bevölkerung.

Urteil: Verkürzung des Genesenenstatus verfassungswidrig

In ihrer Kubablase haben Regierende anscheinend nicht nur den Bezug zur Realität, Demokratie und Verfassung zunehmend verloren, sondern auch zur Bevölkerung. So kommt mittlerweile auch Skepsis in Gruppen auf, die sich bislang gefügt haben. Ebenso folgen Gerichte nicht mehr jeder "Hofentscheidung" - wie im Fall des willkürlich verkürzten Genesenenstatus.

Ein Hase-und-Igel-Spiel: Politik will Messenger-Dienst schließen

Das Innenministerium bläst seit geraumer Zeit zum Sturm gegen Telegram. Der Grund: Der Messenger-Dienst entwickle sich zum Sammelbecken für Menschen mit Radikalisierungstendenzen. Bei allen Kontrollbemühungen vergessen die Regierenden jedoch ihre eigene Verantwortung.

Gestern Verschwörungstheorie, heute Johns-Hopkins-Ergebnis

Viele angebliche Verschwörungstheorien von gestern sind anerkannte Tatsachen von heute. Während 2020 Kritiker noch aufgrund ihrer "ketzerischen" Thesen diffamiert wurden, werden ihre Annahmen nun ausgerechnet von Insitutionen wie der Johns Hopkins University bestätigt.